Europawahl 2024
Wahl zum 10. Europäischen Parlament
Europawahlen
- finden alle fünf Jahre statt;
- werden zur gleichen Zeit in allen Mitgliedstaaten der EU abgehalten;
- ermöglichen den EU-Bürgerinnen und -Bürgern, ihre Abgeordneten ins Europäische Parlament zu wählen.
- Alle Wahlberechtigten können im Heimatland oder in einem anderen Mitgliedstaat wählen, sofern sie den Hauptwohnsitz in diesem Land haben.
Ergebnisse der Europawahl 2024
Bei der Europawahl 2024 waren knapp 370 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 27 Mitgliedsländern aufgerufen, mit ihrer Stimme über den künftigen Kurs der Europäischen Union mitzuentscheiden. In Deutschland waren 65 Millionen Menschen wahlberechtigt, darunter auch erstmals Jugendliche ab 16 Jahren. Wie haben die Parteien abgeschnitten? Wie sehen die Ergebnisse in den Bundesländern aus? Welche Ergebnisse gab es europaweit? Wie ist die künftige Sitzverteilung im Europäischen Parlament? Ergebnisse und Analysen rund um die Wahlen.
Sitzverteilung im EU-Parlament
Im zehnten Europäischen Parlament von 2024 bis 2029 werden die aktuell 720 Sitze auf die derzeit 27 EU-Mitgliedsstaaten verteilt. Wie sind sie genau aufgeteilt und nach welchem Verfahren erfolgt die Zuteilung? Wie sieht die aktuelle Sitzverteilung nach Fraktionen im neuen Europaparlament nach der Europawahl 2024 aus? Und wie ist eigentlich geregelt, welche deutsche Partei wie viele Mandate aus dem Kontingent der 96 Sitze bekommt?
Abgeordnete im EU-Parlament
Deutschland als bevölkerungsreichstem EU-Mitgliedstaat werden mit 96 MdEPs (Mitglieder des Europäischen Parlaments) die meisten Mandate zugewiesen. Welche Abgeordnete aus Deutschland wurden in das neue Europaparlament gewählt? Wie viele und welche Mitglieder stammen aus welchem Bundesland? Und wie sieht die Zusammensetzung des Parlaments insgesamt aus? Wie viele Abgeordnete stellen die jeweiligen EU-Staaten?
Wann fand die Europawahl statt?
Den genauen Termin der Europawahl muss der EU-Ministerrat mindestens ein Jahr vor dem vorgesehenen Termin festlegen. Die Wahl zum 10. Europäischen Parlament fand vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Jedes Mitgliedsland der Europäischen Union konnte innerhalb dieses Zeitraums selbst festlegen, wann genau im eigenen Land die Wahllokale geöffnet werden sollen. In Deutschland wurde die Wahl am Sonntag, den 9. Juni 2024 durchgeführt.
Das Europäische Parlament hatte vorgeschlagen, den Wahltag künftig einheitlich auf den Europatag am 9. Mai zu legen und diesen zum Feiertag zu erklären. Für diesen Vorschlag gab es jedoch keine Zustimmung in allen EU-Ländern.
Welche Parteien und Fraktionen sind aktuell im Europäischen Parlament vertreten?
In der Legislaturperiode 2019 bis 2024 waren die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes in sieben Fraktionen organisiert. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Partein in der Legislaturperiode 2024 bis 2029 ebenfalls in diesen Fraktionen zusammenfinden werden und welche Parteien sich welcher Fraktion zuordnen. Auch die Gründung neuer Fraktionen könnte anstehen. Die „Europäischen politischen Parteien" sind Parteien, die auf europäischer Ebene im Europäischen Parlament tätig sind. Sie setzen sich aus nationalen Parteien und/oder Einzelpersonen mit ähnlicher politischer Richtung zusammen und sind in mehreren Mitgliedstaaten vertreten. Die Fraktionen im Europäischen Parlament werden in der Regel von einer oder zwei europäischen politischen Parteien getragen, deren wiederum eine Vielzahl an nationalen Parteien angehören.
Fraktionen im Europäischen Parlament
Wie viele Abgeordnete gibt es derzeit im Europäischen Parlament? Wie sind die Sitze verteilt?
Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU im Januar 2020 hatte sich die Anzahl der EU-Abgeordneten zunächst von 751 auf 705 reduziert. Zur Europawahl 2024 wurde die Anzahl der Abgeordneten auf 720 erhöht. Wie sind die Sitze auf die einzelnen Länder und Fraktionen derzeit verteilt?
Wahlprogramme – Wie positionierten sich die Parteien?
Die meisten Parteien, die an Europawahlen teilnehmen, veröffentlichen Wahlprogramme oder Grundsätze zur Europawahl. Darin erläutern sie, was sie sich für die nächsten fünf Jahre europapolitisch vorgenommen haben, welche Politikfelder ihnen wichtig sind und wie sie die geplanten Veränderungen umsetzen möchten. Wie haben sich die Parteien für die Europawahl 2024 positioniert?
Wie funktioniert die Wahl?
Über die Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Als Wahlsystem ist in allen Ländern das Verhältniswahlrecht festgelegt. Jedem Land wird ein bestimmtes Kontingent an Sitzen im Europäischen Parlament zugeteilt. In manchen Ländern gibt es eine Sperrklausel, die maximal 5 Prozent betragen darf, das heißt unterhalb dieser Prozenthürde ist kein Einzug ins Parlament möglich. Wie genau funktioniert das Wahlsystem?
Wie wird gewählt? Wie sieht der Stimmzettel aus?
Das Wahlrecht zur Europawahl schreibt vor, wie genau gewählt wird. Jeder Wähler, jede Wählerin hat derzeit nur eine Stimme und darf folglich auch nur ein Kreuz auf den Stimmzettel setzen. Mit dieser einen Stimme wählt man eine Partei oder eine politische Vereinigung, die mit einer sogenannten Wahlliste antritt. Wie genau sieht der Stimmzettel aus? Wer darf wählen, ab welchem Alter? Und wer darf kandidieren?
Wer darf wählen?
Wahlalter in Deutschland auf 16 Jahre gesenkt
Rund 370 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger waren in den 27 EU-Mitgliedsländern aufgerufen, bei der Europawahl im Juni 2024 das zehnte Europaparlament in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl zu bestimmen. Mehr als 66 Millionen der Wahlberechtigten stammen aus Deutschland. Die Zahl hat sich etwas erhöht, da zur Europawahl 2024 in Deutschland erstmals auch junge Menschen ab 16 Jahren mitwählen dürfen.
Wahlrechtsreform – Was steht zur Debatte?
Wird das Amt des EU-Kommissionspräsidenten künftig (wieder) über das Spitzenkandidatenprinzip vergeben?
Nachdem bei der Wahl 2019 das Spitzenkandidatenprinzip umgangen wurde, indem nicht EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber Kommissionschef wurde, sondern Ursula von der Leyen, wurde heftig über das Modell diskutiert. Das Europäische Parlament hat im Mai 2022 einen Gesetzesvorschlag eingebracht, nach dem das Spitzenkandidatenprinzip künftig fest verankert werden soll. Eine feste Verankerung ist zur Europawahl 2024 jedoch noch nicht erfolgt.
Werden künftig transnationale Listen eingeführt, über welche mittels einer Zweitstimme europäische Kandidierende gewählt werden können?
Ein Kernpunkt des Vorschlags für eine EU-Wahlrechtsreform ist die Einführung sogenannter transnationaler Listen. Auf einer solchen gesamteuropäischen Liste würden Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt, die europaweit für eine Fraktion des Europäischen Parlaments ins Rennen gehen. Für die Umsetzung solch gemeinsamer Listen müsste ein neuer europaweiter Wahlkreis geschaffen sowie eine Zweitstimme für Europawahlen eingeführt werden. Die Wählerinnen und Wähler könnten also nicht nur ihr Kreuz bei den national aufgestellten Kandidierenden machen, wie es bislang der Fall ist, sondern europaweite Kandidatinnen und Kandidaten wählen. Über solche gesamteuropäischen Listen sollen am Ende 27 Mandate vergeben werden. Und letztlich soll nach Vorstellung des Europäischen Parlaments zum EU-Kommissionspräsidenten oder -präsidentin der Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin jener Partei gewählt werden, die im europaweiten Wahlkreis die meisten Stimmen bekommen hat.
Wird künftig für alle größeren EU-Staaten eine Sperrklausel festgelegt?
In Bezug auf Sperrklauseln gibt es große Unterschiede in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten. In etwa der Hälfte der Länder gibt es derzeit überhaupt keine Prozenthürde, darunter auch in Deutschland. In den restlichen Staaten ist die Schwelle wiederum unterschiedlich gesetzt. Das Europäische Parlament hat in seinem Vorschlag für eine EU-Wahlrechtsreform eine verbindliche Sperrklausel von 3,5 Prozent für alle größeren EU-Staaten vorgesehen. Davon wäre hauptsächlich Deutschland betroffen. Zur Europawahl 2024 wurde in Deutschland jedpch noch keine Sperrklausel eingeführt.
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