Parteien, Kandidierende und Wahlprogramme
zur Europawahl 2024
Ergebnisse der Europawahl 2024
Bei der Europawahl 2024 waren knapp 370 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 27 Mitgliedsländern aufgerufen, mit ihrer Stimme über den künftigen Kurs der Europäischen Union mitzuentscheiden. In Deutschland waren 65 Millionen Menschen wahlberechtigt, darunter auch erstmals Jugendliche ab 16 Jahren. Wie haben die Parteien abgeschnitten? Wie sehen die Ergebnisse in den Bundesländern aus? Welche Ergebnisse gab es europaweit? Wie ist die künftige Sitzverteilung im Europäischen Parlament? Ergebnisse und Analysen rund um die Wahlen.
Europäische politische Parteien
Europäische politische Parteien, oder umgangssprachlich auch Europaparteien, sind Bündnisse von Parteien, die auf Ebene der Europäischen Union politisch tätig sind. Die Bündnisse bestehen aus nationalen politischen Parteien der einzelnen Mitgliedstaaten. Sie schließen sich nach ähnlich gelagerten ideologischen Grundausrichtungen zusammen. Es können aber auch Einzelpersonen den Parteien angehören. (weiterführende Erläuterungen: Europäisches Parlament – Europäische Parteien und Stiftungen).
Welche europäische Parteien gibt es?
Derzeit sind zehn europäische Parteien bei der zuständigen Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen registriert.
Die europäischen Parteien im Kurzporträt
Fraktionen im Europäischen Parlament
Eine Fraktion ist die Vertretung einer Partei in einem Parlament. Eine Fraktion im Europäischen Parlament bildet sich im Allgemeinen aus entsprechenden europäischen politischen Parteien. Dabei können verschiedene Europaparteien aber auch eine gemeinsame Fraktion bilden, wie zum Beispiel in der Legislaturperiode 2019-2024 die Europäische Grüne Partei gemeinsam mit der Europäischen Freien Allianz die Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bildete. Ein anderes Beispiel ist die Fraktion „Renew Europe“, für die sich die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa mit der Europäischen Demokratischen Partei zusammengeschlossen hatte. Zudem sind in mehreren Fraktionen auch parteilose Abgeordnete vertreten.
Welche Fraktionen sind aktuell im Europäischen Parlament?
Nach der Wahl im Juni 2024 wurde die rechte ID-Fraktion aufgelöst, gleichzeitig entstanden zwei neue rechte Fraktionen: PfE und ESN. So sind nun in der Legislaturperiode 2024-2029 acht Fraktionen im Europäischen Parlament vertreten, in der vorangegangenen Legislaturperiode waren es noch sieben.
Die europäischen Fraktionen 2024-2029 im Kurzporträt
Deutsche Parteien, die zur Europawahl antraten
Für die Europawahl im Jahr 2024 hat der Bundeswahlausschuss in Deutschland 34 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zugelassen. Zur Europawahl traten nicht nur die bekannten großen Parteien an, sondern auch viele Kleinparteien. Da es in Deutschland bei der Europawahl im Gegensatz zur Bundestagswahl derzeit keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, haben kleine Parteien bessere Chancen auf einen Sitz im Europäischen Parlament.
Wahlprogramme der zur Europawahl zugelassenen deutschen Parteien
In den Wahlprogrammen der zur Europawahl antretenden deutschen Parteien fand sich ein breites Themenspektrum – so wie auch bei nationalen Wahlen. Allerdings liegt bei der Europawahl der Schwerpunkt auf der Betrachtung einzelner Themen, wie etwa dem Klimaschutz oder der Migration, aus europäischer Sicht. Außerdem liegt der Fokus auf dem Thema Europa an sich sowie der europäischen Außenpolitik.
Für welche Programme stehen die im Europaparlament vertretenen deutschen Parteien?
Wahlprogramme der deutschen Parteien zur Europawahl
Sitzverteilung im EU-Parlament
Im zehnten Europäischen Parlament von 2024 bis 2029 werden die aktuell 720 Sitze auf die derzeit 27 EU-Mitgliedsstaaten verteilt. Wie sind sie genau aufgeteilt und nach welchem Verfahren erfolgt die Zuteilung? Wie sieht die aktuelle Sitzverteilung nach Fraktionen im neuen Europaparlament nach der Europawahl 2024 aus? Und wie ist eigentlich geregelt, welche deutsche Partei wie viele Mandate aus dem Kontingent der 96 Sitze bekommt?
Abgeordnete im EU-Parlament
Deutschland als bevölkerungsreichstem EU-Mitgliedstaat werden mit 96 MdEPs (Mitglieder des Europäischen Parlaments) die meisten Mandate zugewiesen. Welche Abgeordnete aus Deutschland wurden in das neue Europaparlament gewählt? Wie viele und welche Mitglieder stammen aus welchem Bundesland? Und wie sieht die Zusammensetzung des Parlaments insgesamt aus? Wie viele Abgeordnete stellen die jeweiligen EU-Staaten?
Rechtsruck in Europa?
Ob Schweden und Finnland im Norden, Polen und Ungarn im Osten oder Italien und Spanien im Süden: rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien werden seit Jahren europaweit immer stärker. Bereits bei den Europawahlen 2014 und 2019 ging ein Gespenst um in Europa – das Gespenst des Rechtspopulismus. Auch bei der Europawahl 2024 haben EU-skeptische, rechtspopulistische oder (extrem) rechte Parteien weiter an Stimmen hinzugewonnen – und damit an Einfluss im Europäischen Parlament. Welche Forderungen stellen diese Parteien? Wo liegen die Gründe für ihren Erfolg?
Fraktionen am rechten Rand
Im Europäischen Parlament gibt es derzeit zwei Fraktionen, die dem rechtspopulitischen bis rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen sind: die „Europäischen Konservativen und Reformer" (EKR/ECR) und die Fraktion „Identität & Demokratie" (ID). Beide Fraktionen haben bei der Europawahl 2024 Sitzen hinzugewonnen. Somit werden die Rechtsaußenparteien das Zentrum des künftigen Europäischen Parlaments weiter nach rechts verschieben. Für welche Positionen stehen die beiden Fraktionen? Warum überhaupt gibt es zwei Fraktionen am äußeren rechten Rand und nicht eine?
Porträts: Parteien am rechten Rand
In immer mehr EU-Mitgliedstaaten gelingt es rechtspopulistischen oder rechtsextremen Parteien, sich an der Regierung zu beteiligen. In Frankreich kam es zu anhaltenden Unruhen, die die Debatte nach rechts verschoben. In Deutschland befindet sich die AfD (zumindest in Umfragen) im Aufwind. In manchen EU-Staaten gingen rechtspopulistsiche Parteien als stärkste Kraft aus der Europawahl hervor. Welche Parteien sind dem Spektrum rechts der Mitte zuzuordnen? Wie haben sie bei der Europawahl 2024 abgeschnitten? Eine Aufstellung der einzelnen Parteien mit jeweiligem Kurzporträt:
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Parteien und Wahlprogramme
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