EUROPAWAHL 2009

Die Wahl - erste Tendenzen

Die Tendenz der ersten Wahlen am 4. Juni 2009  in den Niederlanden und im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland spiegelte sich auch in vielen anderen EU-Ländern bei der Wahl zum Europäischen Parlament wieder. Die Wählerinnen und Wähler straften mit ihrer Stimmabgabe vorallem ihre eigenen Regierungen ab. Die großen Volksparteien der Mitte verzeichnen fast überall Verluste. Gewinner sind die kleinen Parteien und hier vor allem die europakritischen und rechtspopulistischen Organisationen.
Sie stellen künftig bis zu zehn Prozent der Abgeordneten im neuen Europaparlament stellen.

Spiegel Online: Triumph der Provokateure -

• Ungarn rutscht nach Rechts
• Großbritannien - wie die EU-Hasser vom Spendenskandal profitierten
• Rumänien, Bulgarien, Griechenland - Denkzettel für die Regierungen
• Niederlande - Wilders auf strammem Anti-EU-Kurs
• Österreich - Martins EU-Schelte
• Dänemark und Finnland: Charismatische Frontleute

ZDF heute.de: Rechtstrend fast überall in Europa

Wahl-O-Mat

Wahl-O-Mat - ein interatives Wahltool
Mehr Parteien, neues Design, englische Sprachversion:
Im Superwahljahr ist vieles neu beim Wahl-O-Mat. Erstmals hat die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) alle 32 zur Wahl zugelassenen Parteien und politischen Vereinigungen eingeladen, am Wahl-O-Mat teilzunehmen. Insgesamt 29 Parteien und politische Vereinigungen haben die Chance genutzt und die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet.

Jetzt sind Sie an der Reihe: Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Positionen der Parteien!

Wahl-O-Mat

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Plakatwettbewerb der Aktion Europa

der Bundesregierung - Europäische Kommission - Europäisches Parlament

Ca. 3,5 Millionen Erstwähler dürfen am 7. Juni. 2009 das erste Mal bei einer Europawahl wählen gehen und mitgestalten.
Junge Erwachsene aus ganz Deutschland haben bei dem Wettbewerb mitgemacht und Plakate für die Europawahl 2009 gestaltet. Ziel ist es, andere Erstwähler zur Stimmabgabe am 7. Juni zu bewegen. Die Siegerteams reisten für drei Tage nach Berlin, wo ein spannendes Besuchsprogramm organisiert wurde.


Platz 1
(Team: Yashar Khosravani, Barbara Lata, Claudia Lo Cicero, Daniel Koerver.
Schule: Berufskolleg für Gestaltung und Technik, Aachen)

Über 5000 Jugendliche aus ganz Deutschland entwarfen 1612 Plakate zur Europa-Wahl 2009 und nahmen damit am Europa-Plakatwettbewerb „Schöner Wählen“ der Aktion Europa teil. Bunt, witzig, schlicht…auf jeden Fall einfallsreich sind die Entwürfe des Plakatwettbewerbs „Schöner wählen“, die gerade Erstwähler dazu auffordern sollen, am 7. Juni zur Europawahl zu gehen. Die Plakate werden im Rahmen der Kampagne zur Europawahl eingesetzt.

Die Gewinner-Plakate von Platz 1 bis 5 zum anschauen und downloaden

Plakatwettbewerb der Aktion Europa (alles über den Wettbewerb: Die Siegerteams, Eure Meinungen, Infos zur Europawahl...)

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Änderungen seit der Europawahl 2004

Anzahl der Sitze im Europäischen Parlament

Seit der letzten Europawahl im Juni 2004 saßen bis Januar 2007 736 Abgeordnete aus den 25 Mitgliedstaaten im Europäischen Parlament, davon 99 Abgeordnete aus Deutschland. Ebenfalls gibt es seit der Wahl 2004 eine klare Trennung der Mitgliedschaften für Abgeordnete: entweder ist ein Abgeordneter Mitglied des Europäischen Parlamentes oder eines nationalen Parlamentes, beides zusammen ist unvereinbar.

Mit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007 erhöht sich die Gesamtzahl der EU-Abgeordneten vorübergehend auf insgesamt 785. Zur Europawahl 2009 wird sich die Zahl der Abgeordneten wieder verringern.

Wäre der "Reformvertrag von Lissabon" vor der Europawahl 2009 in Kraft getreten, so hätte sich die Sitzverteilung geändert, da er eine Obergrenze der Abgeordnetenzahl auf 750 Sitze festlegt (zuzüglich eines Sitzes für Italien entsprechend dem EU-Ratsbeschluss vom 14. Dezember 2007).
Da der Reformvertrag erst nach der Europawahl 2009 in Kraft trat, hatten sich die Zahl der Sitze im Europäischen Parlament, wie in der Fassung des Vertrags von Nizza vorgesehen, von derzeit 785 auf 736 für 27 Mitgliedstaaten reduziert.

Während  des EU-Gipfels in Brüssel vom 11. -12. Dezember 2008 sind sich die EU-Staats- und Regierungschefs über mehrere Forderungen Irlands einig geworden. Ein zweites Referendum über den Vertrag von Lissabon in Irland war nun möglich. Im zweiten Anlauf hat Irland am 3. Oktober 2009 dem Reformvertrag doch noch zugestimmt. Nachdem auch das tschechische Verfassungsgericht am 3. November die Klage von 17 Senatoren gegen den Lissabon-Vertrag abgewiesen hatte, konnte das EU-Reformwerk wie geplant am 1. Dezember 2009 in Kraft treten. 

Damit reduzierten sich die Sitze im Parlament von derzeit  785 auf 736 wie in der Vertragsfassung von Nizza vorgesehen. Deutschland wählte damit 99 Abgeordnete für das Europaparlament.

Änderung der Sitzverteilung im Europäischen Parlament, wenn der Reformvertrag von Lissabon vor der Europawahl 2009 in Kraft geträten wäre:

(Quelle: Europäisches Parlament)