Warum wählen?

Graffiti Wahlen. © European Union, 2015 /Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Johanna Leguerre,Thomas Dechoux

Europa geht uns alle an, denn viele politische Entscheidungen, die für die Bürger der 28 EU-Staaten verbindlich sind, fallen nicht mehr in den jeweiligen Hauptstädten, sondern in den europäischen Gremien in Brüssel oder Straßburg.

Europa bestimmt unseren Alltag in hohem Maße. Bereits zwei Drittel der in Deutschland gültigen Rechtsnormen gehen unmittelbar oder mittelbar auf Beschlüsse der EU zurück.

Die Organe der Europäischen Union entscheiden. So sind etwa der Preisrahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die Abgasgrenzwerte für Kraftfahrzeuge, der zulässige Geräuschpegel von Rasenmähern oder Verbraucherschutzstandards von der EU vorgegeben.
Ob Herstellung und Verkauf gentechnisch veränderter oder bestrahlter Lebensmittel erlaubt sein sollen und ob solche Nahrungsmittel gekennzeichnet werden müssen, entscheiden letztlich die Organe der Europäischen Union.

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"Wähle Deine Zukunft" – Ein Wahlwerbespot des Europäischen Parlaments



Ein Monat vor der Europawahl am 26. Mai präsentiert das Parlament einen Werbespot mit dem Titel “Wähle Deine Zukunft”, um die Bürgerinnen und Bürger zur Stimmabgabe zu bewegen.

Der kurze Film soll ein Anreiz zur Teilnahme an der bevorstehenden Europawahl sein, und dazu, an die künftigen Generationen zu denken, die letztendlich die Konsequenzen dieser Abstimmung zu tragen haben.

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Europawahl - warum ist meine Stimme wichtig ...

  • Das EP ist die Stimme der Bürgerinnen und Bürger.
  • Das EP ist das einzig direkt gewählte Organ der EU.
  • Das EP entscheidet über die Kommission.
  • Das EP bestimmt die Grenzen Europas.
  • Das EP ist ein politischer Machtfaktor.
  • Das EP ist ein Garant für demokratische Reformen.

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10 gute Gründe wählen zu gehen

Fragen und Antworten. Quelle: pixabay.com, CC0
Fragen und Antworten. Quelle: pixabay.com, CC0

Wahlen sind die einfachste Möglichkeit, sich als Bürger*in in einer Demokratie zu beteiligen. Daneben kann man auch Mitglied einer Partei oder eines Interessensverbands (z.B. Kirche, Gewerkschaft etc.) sein, sich in Bürgerinitiativen engagieren oder mit beispielsweise Petitionen auf die öffentliche Meinung und den Gesetzgeber einwirken.

Die Wahl aber ist die typischste und wichtigste Partizipationsmöglichkeit. Sie steht prinzipiell allen Bürger*innen des Landes offen (sofern sie nicht, wie etwa Minderjährige, in ihren Bürgerrechten per Gesetz eingeschränkt sind).

In einer Demokratie dürfen wir wählen. Das ist nicht selbstverständlich. Durch Wahlen wird die politische Macht regelmäßig neu verteilt. Und wir können durch die Wahl mitbestimmen.

Hier haben wir Ihnen 10 gute Gründe, wählen zu gehen, aufgelistet:

  1. Weil es mein Recht und Privileg ist! Nur das Volk kann seine Vertreter entsenden. Artikel 20 des Grundgesetzes garantiert die Demokratie und ist Grundlage dafür, dass jeder Wahlberechtigte aktiv an der Demokratie mitwirken kann. In vielen anderen Ländern ist das nicht selbstverständlich. Ich sollte mein Recht der Mitbestimmung über die Volksvertreter*innen nutzen.

  2. Weil jede Stimme zählt! Oft geht eine Wahl sehr eng aus. Da kommt es dann auf jede einzelne Stimme an, um der Partei an die Macht zu verhelfen, die ich unterstütze. Meine Stimme ist wichtig!

  3. Weil andere entscheiden, wenn ich nicht wähle! Werden Stimmen nicht abgegeben, gehen sie verloren. Gehe ich also nicht wählen, werden andere entscheiden, wer mich vertritt.

  4. Weil Wählen mich vor Extremismus schützt! Wer nicht wählt, erleichtert es extremistischen Strömungen, einen größeren Einfluss auf die Politik zu bekommen. Eine hohe Wahlbeteiligung und dadurch auch meine Stimme kann ein böses Erwachen verhindern.

  5. Weil Nichtwählen aus Protest nicht funktioniert! Will ich einer Partei einen Denkzettel verpassen, indem ich nicht wähle, funktioniert das nicht. Meine Stimme fällt einfach unter den Tisch. Wähle ich hingegen, kann ich eine Partei klar der anderen vorziehen. Nicht zu wählen schadet keiner Partei.

  6. Weil Wählen heißt, Verantwortung zu übernehmen! Die Politik entscheidet heute über viele Themen von morgen, die junge Menschen in Zukunft betreffen werden. Nichtwähler*innen verzichten darauf, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen und sie aktiv mitzugestalten.

  7. Weil ich aktiv die Politik beeinflussen kann! Mit meiner Stimme nehme ich Einfluss auf die Politik. Die wiederum nimmt Einfluss auf wichtigen Fragen des Alltags.

  8. Weil auch ungültige Stimmzettel zählen! Lieber einen ungültigen Stimmzettel abgeben, als gar nicht wählen zu gehen - denn ungültige Stimmen zählen in die Wahlbeteiligung hinein. Viele ungültige Stimmen setzen ein symbolisches Signal: Das Politikinteresse ist da, aber die Parteien stehen nicht für diese Wähler*innen.

  9. Weil Wählen Bürgerpflicht ist! Niemand ist gezwungen, zur Wahl zu gehen. Aber ich habe die Freiheit dazu - und sollte sie nutzen! Eine niedrige Wahlbeteiigung zeigt Desinteresse an der Politik und könnte zur Wahlpflicht führen. Und viel wichtiger: Eine Demokratie kann nur dauerhaft bestehen, wenn sich Bürger*innen an ihr beteiligen. Außerdem sind die gewählten Personen dadurch legitimiert, dass möglichst viele für sie gestimmt haben.

  10. Weil ich mit meiner Wahl entscheide, wer Abgeordnete(r) im Europaparlament wird. Das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Besetzung der EU-Kommission ist zwingend notwendig: In einem ersten Schritt wählt das Europäische Parlament den vom EU-Rat für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission vorgeschlagenen Kandidaten. In einem zweiten Schritt nimmt der Rat im Einvernehmen mit dem Kommissionspräsidenten eine Liste der übrigen Kommissionsmitglieder an. Diese stellen sich dann dem Votum des Europäischen Parlaments.

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Letzte Aktualisierung: April 2019.

 

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