Erweiterung(en) der EU

Bisherige Erweiterungen

Die Europäische Gemeinschaft entstand nicht zuletzt aus dem Sicherheitsbedürfnis der europäischen Staaten nach dem zweiten Weltkrieg. Staaten, die sich vorher bekriegt hatten, kamen zu dem Schluss, dass ohne eine engere Zusammenarbeit und Freundschaft auf dem alten Kontinent kein Frieden möglich ist.

Im Laufe der Jahre gesellten sich zu den Gründungsmitgliedern Frankreich, Deutschland, Italien und den Benelux-Staaten auch andere Staaten Europas.

Mit der Norderweiterung um Großbritannien, Irland und Dänemark (1973), der Süderweiterung um Griechenland (1981), Portugal und Spanien (1986) und der EFTA-Erweiterung (European Free Trade Association) um Österreich, Finnland und Schweden (1995) wuchs die Europäische Union auf 15 Mitgliedsstaaten an.

Die so genannte Ost-Erweiterung der EU von 15 auf 28 Mitgliedsstaaten erfolgte in mehreren Phasen. Die ersten zehn dieser Länder - Zypern, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakische Republik und Slowenien traten am 1. Mai 2004 bei. Bulgarien und Rumänien folgten in der zweiten Phase am 1. Januar 2007. Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien 28. Mitgliedsstaat. So wuchs die Europäische Union von 6 Staaten auf 28 Staaten an. Am 31. Januar 2020 trat jedoch Großbritannien aus der EU aus. Somit hat die EU derzeit 27 Mitgliedstaaten.

Um ihrem Anwachsen gerecht zu werden, musste die EU nach und nach Kriterien für einen Beitritt aufsetzen. Als im Frühjahr 1998 die erste Ost-Erweiterung im Raum stand, legte der Europäische Rat 1997 in Luxemburg fest, dass die Erfüllung der sogenannten Kopenhagener Kriterien Voraussetzung für die Aufnahme von Verhandlungen seien.

Seither gelten die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien als Voraussetzung, um der Union beitreten zu können.

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Beitrittskandidaten und potenzielle Bewerberländer

Die Länder Südosteuropas stehen auf der Liste zukünftiger Erweiterungen ganz oben. Dabei befinden sich diese Länder auf ihrem Weg in Richtung EU in verschiedenen Stadien der Beitrittsreife.

Bereits im Dezember 1999 hat die Türkei den Status eines Bewerberlandes erhalten.  Am 3. Oktober 2005 wurden die Beitrittsverhandlungen mit ihr eröffnet.  Nach langjährigen Verhandlungen sprach sich das  EU-Parlament 2016 aufgrund der Rückschritte in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Unabhängigkeit der Justiz für ein „Einfrieren“ der Beitrittsgespräche aus.

Im Dezember 2005 hat die Europäische Kommission der  Republik Nordmazedonien den Status eines Beitrittslandes verliehen. Die Kommission hat erstmals im Oktober 2009 empfohlen, Beitrittsverhandlungen mit der Republik Nordmazedonien aufzunehmen. Der Beginn der Beitrittsverhandlungen wurde von den  Fortschritten bei der Durchführung der dringenden Reformen abhängig gemacht. Eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien wurde schließlich im März 2020 erzielt.

Island gehörte seit dem 17. Juni 2010 ebenfalls zu den offiziellen Beitrittskandidaten der EU. Die Beitrittsverhandlungen wurden am 27. Juli 2010 aufgenommen, Ende 2012 war etwa ein Drittel der Verhandlungskapitel abgeschlossen. Mit der Parlamentswahl am 27. April 2013 entschieden sich die Wähler*innen Islands  jedoch für ein  vorläufiges Aus für die Beitrittsbestrebungen Islands. Im Februar 2014 einigten sich die Regierungsparteien auf ein entsprechendes Gesetzesvorhaben, um das Beitrittsgesuch zurückzuziehen und am 12. März 2015 folgte  schließlich der offizielle Rückzug vom Beitrittsantrag.

Serbien stellte am 22. Dezember 2009 den offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU. Vorangegangen war 2008 die seitens der EU bereits 2005 zu einer Verhandlungsbedingung gemachte Auslieferung von mutmaßlichen Kriegsverbrechern an das internationale Tribunal in Den Haag. Serbien hat erst seit März 2012 den Status eines Beitrittskandidaten, bereits im Juni 2013 beschloss ein EU-Gipfel die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Serbien ab Januar 2014. Seitdem fanden in Brüssel zehn Tagungen der Beitrittskonferenz auf Ministerebene statt.

Auch Montenegro, welches am 12. Juni 2006 von der EU offiziell als Staat anerkannt wurde, möchte Mitglied werden. Seit Dezember 2010 ist das Land Beitrittskandidat. Am 29. Juni 2012 hat der Europäische Rat den Beschluss des Rates über die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen gebilligt. Von 2012 bis 2018 fanden bislang  zwölf Tagungen der Beitrittskonferenz auf Ministerebene mit Montenegro statt.

Albanien hatte seinen Beitrittsantrag am 24. April 2009 eingereicht. Am 9. November 2010 ist die Kommission zu der Bewertung gelangt, dass Albanien erst die Beitrittskriterien in erforderlichem Maße erfüllen muss, bevor die Beitrittsverhandlungen eröffnet werden können. Im Oktober 2012 hat die Europäische Kommission empfohlen, Albanien den Status eines Bewerberlandes zuzuerkennen, sofern es die Maßnahmen in bestimmten Bereichen abgeschlossen hat. Seit dem 24. Juni 2014 ist Albanien offizieller Beitrittskandidat. Eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien wurde schließlich im März 2020 erzielt.

Die restlichen westlichen Balkanländer Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo sind potenzielle Bewerber. Die EU hat sich wiederholt auf höchster politischer Ebene zur EU-Mitgliedschaft der westlichen Balkanländer bekannt, sofern diese die Beitrittskriterien erfüllen.

Weitere Informationen über die Beitrittskandidaten

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Kopenhagener Kriterien

Die zukünftigen Mitgliedsländer müssen bestimmte wirtschaftliche und politische Bedingungen, die so genannten "Kopenhagener Kriterien", erfüllen, um der Union beizutreten zu können. Den folgenden Voraussetzungen müssen die neuen Mitgliedsländer daher entsprechen:

  • Stabilität der Institutionen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten;
  • Eine funktionierende Marktwirtschaft
  • Die Übernahme der gemeinschaftlichen Regeln, Standards und Politiken, die die Gesamtheit des EU-Rechts darstellen.

Die EU ihrerseits unterstützt diese Staaten bei der Verbesserung der Infrastruktur und Wirtschaft, hilft bei der Übernahme des EU-Rechts, und stellt finanzielle Unterstützung zur Verfügung.

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