Organe & Institutionen der EU

Europäische Flagge
© European Union, 2018/ Source: EC - Audiovisual Service/ Photo: Mauro Bottaro
 

 

Der Aufbau der Europäischen Union wird durch den Vertrag von Lissabon in Organe und sonstige Institutionen der EU aufgeteilt.

 
 
 
 

Die Organe der EU

In Art. 13 I EUV sind sieben Organe der EU aufgelistet. Warum braucht die EU aber überhaupt Organe? Seit dem Vertrag von Lissabon besitzt die Europäische Union eine Rechtspersönlichkeit. Als Rechtsperson kann sie selbst nicht rechtlich handlungsfähig sein, sie ist auf sogenannte natürliche Personen angewiesen, also Menschen, die in den jeweiligen Organen arbeiten. 

Mit Ausnahme der Europäischen Zentralbank (EZB) zeichnen sich die Organe dadurch aus, dass sie über keine Rechtspersönlichkeit verfügen, sondern der Rechtsperson, der sie zugeordnet sind (der EU) dienen. Das heißt, dass für alle Organe die EU haftet, nur die EZB haftet für sich selbst und die EU-Bürger_innen könnten die EZB verklagen.

Die Organe verfügen über autonome Entscheidungskompetenzen, sind aber zu einer loyalen Zusammenarbeit mit den anderen Organen verpflichtet. Rechtlich (aber nicht unbedingt politisch) sind alle Organe gleichrangig, d.h. dass kein Organ dem anderen übergeordnet ist. Politisch gesehen haben zum Beispiel der Rat der EU und der Europäische Rat mehr Macht, da sie generell die politischen Zielvorstellungen der EU und die Durchführung der Politik beschließen.

Die Organe befinden sich folglich in einem institutionellen Gleichgewicht, was wiederum den Gewaltenteilungsgrundsatz sicherstellen soll. Gewaltenteilung ist der Begriff dafür, dass die Gewalt der Gesetzgebung (Legislative), der Rechtsprechung (Judikative) und der Ausführung der Legislative (Exekutive) nicht bei einer Institution liegen. Die verschiedenen Organe sollen sich daher gegenseitig kontrollieren, hemmen und mäßigen.

 

Die wichtigsten Aufgaben und Funktionen der Organe:

  • Politische Leitung und politische Planung
  • Rechtsetzung/Gesetzgebung
  • Finanz- und Haushaltsplanung
  • Verwaltung
  • Kontrolle
  • Rechtsprechung
  • Besetzung von Organen
  • Vertretung der EU

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Die Institutionen der EU

Neben diesen sieben Organen gibt es weitere Institutionen der EU, wie zum Beispiel den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen. Sie sind keine Organe, sondern organübergreifende beratende Ausschüsse der EU.  

Institutionen der EUBeispiele
durch Verträge errichtetEuropäische Kommission, Europäischer Rat, Europäisches Parlament, Rat der EU, Europäische Zentralbank, Europäischer Rechnungshof, Europäischer Gerichtshof, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA), Europäischer Ausschuss der Regionen (AdR), Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD), Europäische Investitionsbank (EIB), Europäischer Investitionsfond (EIF), Europäischer Bürgerbeauftragter, Europäischer Datenschutzbeauftragter (EDSB)
in Verträgen vorgesehenEuropäische Verteidigungsagentur, Eurojust, Europol, Beschäftigungsausschuss, Ausschuss für Sozialschutz
sekundärrechtlich geschaffenZahlreiche Agenturen der EU, Amt für Veröffentlichungen, Amt für Personalauswahl, Europäische Verwaltungsakademie, durch die Organe eingerichteten Expertengruppen, Ausschüsse und sonstige Arbeitsgruppen

Auf den Seiten von „Infos zur EU“ stellen wir weitere Informationen zu den sieben Organen und ausgewählten Institutionen zur Verfügung: 

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA)
Europäischer Ausschuss der Regionen (AdR)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfond (EIF)
Europäischer Bürgerbeauftragter
Agenturen der EU

Sowie zu den interinstitutionelle Einrichtungen:

Amt für Veröffentlichungen Europäisches Amt für Personalauswahl Europäische Verwaltungsakademie

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Letzte Aktualisierung: Februar 2018.

 

Offizielle Webseite der EU

 

Die offizielle Webseite der EU bietet weitreichende Informationen in allen Amtssprachen der EU. Verständlich und kompakt führt sie uns durch die verschiedensten Themengebiete der EU.
 

 
 
 
 
 

Die EU im Unterricht

 

Auf den Seiten "Die EU für Lehrer/innen" finden Sie Unterrichtsmaterialien zur EU für unterschiedliche Altersgruppen. Ob Sie Ihren Schülerinnen und Schülern erklären wollen, was die EU tut, wie sie begann und wie sie arbeitet oder ob Sie mit ihnen ausführlicher über EU-Politik diskutieren wollen – Sie werden hier Anregungen in Hülle und Fülle finden.