Rückblick: EUROPAWAHL 2009

Flaggen Brüssel
Flaggen Brüssel © European Communities

Europa hat gewählt

Das alle 5 Jahre gewählte Europäische Parlament - die zweitgrößte Demokratie der Welt - wird deutlich konservativer und europaskeptischer.
Zum 7. Mal fand  vom 4. bis 7. Juni 2009 die Wahl zum Europäischen Parlament statt.
Bürgerinnen und Bürger aus 27 EU-Mitgliedstaaten nahmen an der Europawahl teil. Das sind rund 375 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger, die in einer allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahl eine parlamentarische Vertretung wählen.

Die Wahlbeteiligung mit 43,1% war im EU-Durchschnitt im Vergleich zur letzen Wahl (45,5%) noch einmal gesunken. Die Wahlbeteiligung in Deutschland lag - wie bei der letzten Wahl 2004 - bei 43%. Luxemburg verzeichnet die höchste Wahlbeteiligung mit 91% und die Slowakei mit 19,6% die niedrigste.

Nach den endgültigen Wahlergebnissen gehen die Konservativen und Europaskeptiker gestärkt aus der Wahl heraus. In Deutschland verlor die CDU 5,9 Prozent der Stimmen und kommt auf 30,7 Prozent. Die SPD verliert leicht und liegt bei 20,8 Prozent. Die Grünen konnten sich knapp verbessern und kam auf 12,1 Prozent. Die FDP legte um 4,9 Prozent zu und kommt auf 11 Prozent. Die CSU verlor leicht und lag bei 7,2 Prozent.
Die größten Verluste mussten die Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) hinnehmen. Sie werden voraussichtlich mit 159 Abgeordneten ins Parlament ziehen, das sind 56 weniger als bisher.


Ergebnisse der Europawahl - 2009

Insgesamt waren fast 375 Millionen wahlberechtigte Europäer in 27 Mitgliedsstaaten aufgerufen, ihre Stimme für Europa abzugeben.
Sie entscheiden, welche 736 Europaabgeordneten in den Jahren 2009 -2014 ihre Interessen in Brüssel und Straßburg vertreten.


Die Wahlbeteiligung war geringer als 2004

Im EU-Durchschnitt ist die Wahlbeteiligung im Vergleich zur letzen Wahl (45,5%) gesunken auf diesmal nur 43,1%.
Die Wahlbeteiligung in Deutschland blieb wie 2004 auf einem niedrigen Stand bei 43%.
Die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg betrug 51,9 Prozent und lag damit niedriger als 2004 (53,1 Prozent)

Ergebnisse der Wahl in Deutschland:
Bei den Wahlen zum Europa-Parlament ist die Union zwar stärkste Kraft geworden, mussten aber im Vergleich zur letzen Wahl Einbußen hinnehmen. Nach dem amtlichen Ergebnis kamen CDU und CSU auf 37,9 Prozent (2004: 44,5 Prozent).

Einbußen musste auch die SPD hinnehmen, die Sozialdemokraten kamen auf 20,8 Prozent (2004: 21,5 Prozent).

Die Grüne konnten ihr Ergebnis leicht verbessern und sind weiterhin  drittstärkste Kraft. Sie kommen auf 12,1 Prozent (2004: 11,9 Prozent).

Die FDP konnte bei der Wahl 2009 deutlich zulegen: Die Liberalen kamen auf 11,0 Prozent (2004: 6,1%)

Auch die LINKE (PDS) schickt wieder Abgeordnete ins Europaparlament - sie kam auf 7,5 Prozent (2004: 6,1 Prozent) der Stimmen.

Alle Anderen 10,7%


2009 2004
CDU 30,7 % 36,5 %
CSU 7,2 % 8,0 %
SPD 20,8 % 21,5 %
GRÜNEN 12,1 % 11,9 %
FDP 11,0 % 6,1 %
LINKE 7,5 % 6,1 %
sonstige 10,7 % 9,8 %

Der Anteil der ungültigen Stimmen betrug bei der Europawahl 2009 2,2 Prozent (2004: 2,8 Prozent).

Von den insgesamt 736 Sitzen des Europäischen Parlaments entfallen 99 auf die Bundesrepublik Deutschland. Hiervon erhalten nach dem endgültigen amtlichen Ergebnis die

Sitze (2009) Sitze (2004)
CDU 34 40
SPD 23 23
CSU 8 9
GRÜNEN 14 13
FDP 12 7
LINKE 8 7

Auswirkung bei Ratifizierung des Vertrags von Lissabon

Gemäß dem Vertrag von Nizza wird zur Europawahl 2009 die Gesamtzahl der Mitglieder des Europaparlaments von bisher 785 auf 736 reduziert.
 
Durch den Vertrag von Lissabon, der bis jetzt nicht ratifiziert ist, wird die Zahl auf künftig 751 festgelegt.
Falls der Vertrag von Lissabon während der Wahlperiode 2009–2014 in Kraft tritt, sollen Übergangsmaßnahmen getroffen werden, damit die Zahl der Europaparlamentarier aus denjenigen Staaten, die hiernach mehr Abgeordnete stellen dürfen, entsprechend erhöht wird. Zu diesen Ländern zählt auch Österreich, dessen Abgeordnetenzahl von 17 auf 19 steigen soll.
Deutschland als das einzige Land, welches Parlamentarier (drei) verlieren würde, würde alle 2009 zu wählenden 99 Abgeordneten bis zu den nächsten Europawahlen behalten.

Das Parlament würde somit vorübergehend auf 754 Mitglieder wachsen. Die zusätzlichen Europaabgeordneten werden bereits bei der Europawahl 2009 gewählt und erhalten zunächst einen Beobachterstatus im Parlament, sodass sie an allen Sitzungen teilnehmen können, aber kein Stimmrecht haben.
(Quelle: Wikipedia Europawahl 2009)


Weiterführende Links:

Ergebnisse der Europawahl 2009

Der Online-Wahlatlas stellt ausgewählte Strukturdaten und Wahlergebnisse in einer Karte der Landkreise und kreisfreien Städte dar.
Alle Werte beziehen sich auf den Zuschnitt der Verwaltungsgrenzen zum Zeitpunkt der Europawahl 2009.
(Quelle: Der Bundeswahlleiter)
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Apuz - Europawahlen

 


Aus Politik und Zeitgeschichte, bpb, 2009 (Beilage zur Wochenzeitung "Das Parlament")
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