Europawahl 2019

 

Europäische Kommission

Berlaymont-Gebäude. Quelle: Flickr/Eoghan OLionnain; CC-BY-SA 2.0.
Berlaymont-Gebäude. Quelle: Flickr/Eoghan OLionnain; CC-BY-SA 2.0.

Motor der Union?

Die Europäische Kommission nimmt in der Europäischen Union in etwa die Funktionen einer Regierung wahr. Sie vertritt nicht die Interessen eines bestimmten Mitgliedsstaates, sondern die Interessen der Europäischen Union. Die Europäische Kommission hat ihren Sitz in Brüssel, verfügt jedoch auch über Vertretungen in den Mitgliedsstaaten.

Seit der EU Erweiterung von 2004 und durch den Vertrag von Lissabon bestätigt entsendet jedes Mitgliedsland je einen Kommissar. Somit hat die Kommission 28 Mitglieder, von denen einer als Kommissionspräsident die Kommission leitet. Von den anderen 27 Kommissionsmitgliedern werden mehrere als Vizepräsidenten benannt, die den Präsidenten unterstützen. Eine Neuerung des Vertrags von Lissabon besteht darin, dass einer der Vizepräsidenten gleichzeitig Hoher Vertreter der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik ist.

Das Amt des Kommissars ist in etwa mit dem eines Fachministers in der deutschen Bundesregierung vergleichbar. Ein Kommissar ist für einen bestimmten Politikbereich der Union verantwortlich. Unterstützt wird die Kommission von 40 Abteilungen ("Generaldirektionen" und "Dienste"), die ebenfalls für bestimmte Politikbereiche zuständig sind und dem jeweiligen Fachkommissar zuarbeiten.

Für Deutschland sitzt abermals Günther H. Oettinger in der amtierenden EU-Kommission. Seit 2014 ist er zuständig für den Bereich Digitale Wirtschaft und Gesellschaft.

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