Europawahl 2019

 

Ernennung und Zusammensetzung

Die Kommission wird für 5 Jahre ernannt. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments ist dafür zwingend notwendig.

In einem ersten Schritt wählt das Europäische Parlament den vom Rat für das Amt des Präsidenten der Kommission vorgeschlagenen Kandidaten.
Am 16. September 2009 wurde durch die Zustimmung des Europäischen Parlaments die erneute Ernennung José Manuel Barroso für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident bereits erteilt. Ab 2014 übernahm nun der Spitzenkandidat der EVP-Fraktion Jean Claude Juncker aus Luxemburg den Posten als Kommissionspräsident.

In einem zweiten Schritt wird das Europaparlament seine Zustimmung für das komplette Team der 28 Kommissare und Kommissarinnen geben.
In einem über mehrere Monate gehenden Verfahren werden die zukünftigen Kommissare von dem Europaparlament auf „Herz und Nieren“ geprüft. Kriterien für die Bewertung sind u.a. deren allgemeine Befähigung, ihr europäisches Engagement, persönliche Unabhängigkeit, die Kenntnis über den künftigen Geschäftsbereich und kommunikative Fähigkeiten.

Anschließend kann das Parlament über die gesamte Kommission im Zustimmungsverfahren befinden. Fällt das Votum des Parlaments positiv aus, so wird die Kommission vom Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt.

Die Kommission setzt sich seit dem Beitritt von Kroatien 2013 aus 28 Mitgliedern zusammen, darunter der Präsident, der die Kommission leitet und dem Vizepräsident. Jeder Mitgliedsstaat ist mit einem Kommissionsmitglied vertreten. Jedem Kommissar werden Der Kommissionspräsidenten weist jedem Kommissar einen bestimmten Politikbereiche zu.

Die Kommission ist gegenüber dem Parlament verantwortlich, und die gesamte Kommission muss zurücktreten, wenn das Parlament ihr das Misstrauen ausspricht.

Die Neubesetzung der Kommission erfolgt alle fünf Jahre innerhalb von sechs Monaten nach der Wahl des Europäischen Parlaments.


 

Weiterführende Links

Homepage der Europäischen Kommission

Mitglieder und Generaldirektionen der EU-Kommission (2014 - 2019)

Wer ist wer - die neue Kommission (Infografik Europäisches Parlament)

Die Kommissare und Kommissarinnen
(Portfolios, Anhörung Europäisches Parlament)

 


 

 

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