Europawahl 2019

 

Zusammensetzung des EP

Sitze im EP nach Mitgliedstaat. LpB BW/Hieber; CC-BY-4.0.
Sitze im EP nach Mitgliedstaat. LpB BW/Hieber; CC-BY-4.0.

Die Abgeordneten und der Präsident bilden gemeinsam das Europäische Parlament. Das administrative Leitungsorgan des Parlaments ist das Präsidium. Der Generalsekretär unterstützt das Parlament.

Das Präsidium als administratives Leitungsorgan
Das Präsidium ist zuständig für den Haushalt sowie Personal- und Organisationsfragen. Es besteht aus dem Präsidenten, 14 Vizepräsidenten und 6 Quästoren. Alle Mitglieder des Präsidiums werden vom Parlament für zweieinhalb Jahre gewählt.

Der Präsident als oberster Repräsentant
Der Präsident des EPs vertritt das Parlament nach außen und leitet die Sitzungen des Plenums sowie die Sitzungen des Präsidiums. Er wird zu Beginn und nach der Hälfte der Wahlperiode für zweieinhalb Jahre vom Parlament gewählt. Seit dem 17. Januar 2017 ist Antonio Tajani der Präsident des Europäischen Parlaments.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments
Die Abgeordneten des EPs sind die gewählten Vertreter der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger. Die maximal 751 Abgeordneten tagen einmal pro Monat zu ihrer Plenarsitzung in Straßburg. Unterstützt werden die Abgeordneten von der Parlamentsverwaltung. Die Abgeordneten werden für je fünf Jahre in geheimen Wahlen gewählt. Jedes Land bestimmt dabei selbst, in welcher Form die Wahlen durchgeführt werden. Die Abgeordneten stammen aus über 200 nationalen Parteien, und schließen sich in 8 nationenübergreifenden Fraktionen und einer fraktionslosen Gruppe zusammen.

Die Abgeordneten stammen aus den 28 Ländern der EU. Die Anzahl der Sitze pro Mitgliedstaat wird nach dem Grundsatz der degressiven Proportionalität verteilt. So hat Deutschland im EP gemessen an seiner Einwohnerzahl 96 Sitze, Malta 6. Bei den Europawahlen wählen wir, also alle Wahlberechtigten, die Abgeordneten des EP, wobei hier die Wahlsysteme in den einzelnen Mitgliedstaaten voneinander abweichen können (z.B. Wahltag oder Prozent-Hürde).Entscheidungen des Parlaments werden in Ausschüssen vorbereitet, bei deren Besetzung die Fraktionen und Mitgliedstaaten proportional berücksichtigt werden. Die Abgeordneten wählen ihren Präsidenten auf zweieinhalb Jahre. Ebenso wählen sie das gesamte Präsidium.

Das Generalsekretariat verwaltet

Für die Verwaltung ist das Generalsekretariat zuständig, bestehend aus einem Generalsekretär, 12 Generaldirektionen und dem Juristischen Dienst. Insgesamt sind das über 5000 Planstellen. Die Beschäftigten des Generalsekretariats sind überwiegend Beamt_innen, die per Auswahlverfahren aus allen Ländern der Europäischen Union eingestellt werden. Das Generalsekretariat ist mit der Koordination der Legislativarbeiten und der Organisation der Plenartagungen und der sonstigen Sitzungen betraut. Es unterstützt außerdem die Arbeit der parlamentarischen Organe und die Abgeordneten in der Ausübung ihres Mandats in technischer Hinsicht und durch fachliche Beratung. Das Europäische Parlament muss darüber hinaus für alle Plenartagungen und sonstigen Sitzungen eine umfassende Mehrsprachigkeit gewährleisten. Aufgrund der vierundzwanzig Amtssprachen der EU ist eine Vielzahl an Dolmetsch- und Übersetzungsdienststellen notwendig. Seinen Sitz hat das Generalsekretariat in Luxemburg.

 

 

 

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