Die Beitrittskandidaten

Die Länder Südosteuropas stehen auf der Liste zukünftiger Erweiterungen ganz oben. Dabei befinden sich diese Länder auf ihrem Weg in Richtung EU in verschiedenen Stadien der Beitrittsreife.

Kroatien und die Türkei sind Beitrittskandidaten. Am 3. Oktober 2005 wurden die Beitrittsverhandlungen mit ihnen eröffnet.

Im Dezember 2005 hat die Europäische Kommission der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien den Status eines Beitrittslandes verliehen, die Beitrittsverhandlungen haben aber noch nicht begonnen.

Island gehört seit dem 17. Juni 2010 ebenfalls zu den offiziellen Beitrittskandidaten der EU. Die Beitrittsverhandlungen wurden am 27. Juli 2010  aufgenommen.

Alle anderen westlichen Balkanländer sind potenzielle Bewerber: Albanien , Bosnien und Herzegowina , Montenegro und Serbien einschließlich des Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats .

Die EU hat sich wiederholt auf höchster politischer Ebene zur EU-Mitgliedschaft der westlichen Balkanländer bekannt, sofern diese die Beitrittskriterien erfüllen.
Die Erweiterung der Europäischen Union um die Beitrittskandidaten Türkei, Kroatien, Mazedonien und den potentiellen Kandidaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo rückt in weite Ferne.

Die EU-Kommission legte am 6. November 2007 den jährlichen Fortschrittsbericht für die Beitragskandidaten vor. In diesen Fortschrittsberichten geben die Kommissionsdienststellen einen Bericht und eine Beurteilung über alle im Laufe der letzten 12 Monate erzielten Forschritte für jeden der Kandidaten Grobe Verletzungen der Menschenrechte, Korruption sowie schleppende Reformen machen Beitritte noch in diesem Jahrzehnt immer unwahrscheinlicher.

Nach den schlechten Erfahrungen mit den Beitritten Bulgariens und Rumäniens Anfang 2007, deren politische Standards immer noch unter den EU-Vorgaben liegen, prüft die Kommission jetzt das Reformtempo der Kandidaten genau.

Karte Beitrittskandidaten und Potzenzielle Beitrittskandidaten

Türkei:

Die EU begann die formellen Gespräche mit der Türkei im Oktober 2005. Die Verhandlungen wurden im Dezember 2006 teilweise ausgesetzt, weil die Türkei sich weigerte, ihre Häfen für das EU-Mitglied Zypern zu öffnen.

Unzufrieden ist die EU mit dem Reformtempo der Türkei:
Beim Thema Meinungsfreiheit verwies die Kommission vor allem auf den umstrittenen türkischen Strafrechtsparagrafen 301 ("Beleidigung des Türkentums"). Dieser müsse aufgehoben oder geändert werden. Es sei "nicht hinnehmbar", wenn in einer europäischen Demokratie Kritiker, Schriftsteller und Akademiker politisch verfolgt würden.

Weitere Verbesserungen seien bei der Justizreform, beim Kampf gegen die Korruption, bei stärkeren Rechten für Frauen, Kinder und Gewerkschaften, kulturellen Rechten, ebenso wie bei der Kontrolle der Sicherheitskräfte nötig, heißt es im Fortschrittsbericht.

Wegen der "politischen Wirren" hätten sich die Reformen verlangsamt.
Vor allem nichtmuslimische Gruppen wären noch immer deutlich benachteiligt, kritisiert die EU-Kommission.

Lob gab es hingegen für die Abwicklung der Parlamentswahlen: Das Land habe seine politische und institutionelle Krise gut überwunden, bei den Wahlen wären alle demokratische Standards eingehalten worden.

Kroatien:

Kroatien hat am 14.Februar 2003 seinen Aufnahmeantrag in die Europäische Union gestellt. Am 03.Oktober 2005 hat der Ministerrat beschlossen die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufzunehmen. Für Kroatien wird ein möglicher Beitritt 2009 angedacht.

Kroatien muss seine Anstrengungen vor allem bei der Justizreform und im Kampf gegen Korruption weiter verstärken, wenn es bei den Beitrittsverhandlungen mit der EU echte Fortschritte machen will. Insgesamt geht die Justizreform voran, es sind aber noch erheblichen Anstrengungen notwendig, um die Schwächen des Justizsystems zu überwinden. Im Kampf gegen Korruption gibt es erste Ergebnisse, allerdings bleibt Korruption weit verbreitet, so der Bericht.

Gute Noten stellt Brüssel Kroatien bei den meisten Wirtschaftsreformen aus. Auch bei der Privatisierung werden weiter Erfolge verzeichnet, darunter auch der Verkauf von verlustträchtigen Stahl- bzw. Aluminiumswerken. Kritik gibt es allerdings an den weiteren Verzögerungen bei der Restrukturierung der staatlichen Schiffswerften und der Bahnunternehmen.

Republik Mazedonien:

Am 17. Dezember 2005 hat der Europäische Rat in Brüssel dem Land den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen, ohne aber einen Termin für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu bestimmen. 

Von Mazedonien erwartet die EU-Kommission, dass es bedeutende Ergebnisse bei der Verbesserung der Verwaltungskapazitäten und im Kampf gegen Korruption erzielt. In Mazedonien würden politische Spannungen die Reformen verzögern. Daher forderte die EU die Politiker in Mazedonien zu einem konstruktiven politischen Dialog auf.

Die wichtigsten Kritikpunkte im Fortschrittsbericht 2009 der EU waren die zu schwache Rolle des Parlaments, die immer noch bestehende hohe Korruption und die Mängel bei der Rechtsstaatlichkeit.

Island

Island war bereits seit der Mitgliedschaft in der EFTA (seit 1970), einem Freihandelsabkommen mit der EWG (seit 1972), der Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (seit 1994) und seiner Teilnahme am Schengen-Raum (seit 2000) eng mit der EU verbunden.

Jedoch bedeutete dies für die Isländer nicht zwingend einen EU-Beitritt. Im Gegenteil verhielt sich Island bis zur Finanzkrise 2008 eher abwartend bis ablehnend gegenüber einer EU-Mitgliedschaft. Die Befürchtung Einschränkungen bei den Fischereirechten hinnehmen standen hier im Vordergrund. Durch die Finanzkrise 2008, die für die Isländer massive wirtschaftliche Einbrüche zur Folge hatte, haben sich die Ansichten in der Bevölkerung und der Regierung allerdings stark geändert.

Nach der isländischen Parlamentswahl 2009 konnte sich die Allianz der pro-europäisch gesinnten Jóhanna Sigurðardóttir durchsetzten und eine Koalition mit der Links-Grünen Bewegung bilden. Am 17. Juli 2009 reichte Island dann den EU-Beitrittsgesuch beim Vorsitz in Stockholm ein.

Die EU hat am 27. Juli 2010 offiziell die Beitrittsverhandlungen mit Island aufgenommen. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle erklärte: „Mit der heutigen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wird ein neues Kapitel in der Geschichte unserer Beziehungen zu Island aufgeschlagen. Der Beitritt verspricht Vorteile für beide Seiten. Island wird er wirtschaftliche und finanzielle Stabilität sowie ein Mitsprachrecht bei EU-Entscheidungen bringen, der EU eine verstärkte Handlungsfähigkeit in Bezug auf die Arktis und in Bereichen wie erneuerbare Energie und Klimawandel.“

Weiterführende Links:

Bulgarien:
Länderinformation des Auswärtigen Amtes
Homepage der bulgarischen Regierung
Stand des Reformprozesses in Bulgarien,
hrsg. von der Europäischen Kommission (zum Teil in deutscher Sprache)

Island:
Länderinformation des Auswärtigen Amtes
Homepage der isländischen Regierung
Aktuelle Informationen der Europäischen Kommission zu Island

Rumänien:
Länderinformation des Auswärtigen Amtes
Homepage der rumänischen Regierung
Stand des Reformprozesses in Rumänien,
hrsg. von der Europäischen Kommission (zum Teil in deutscher Sprache)

Türkei:
Länderinformation des Auswärtigen Amtes
Homepage der türkische Regierung
Bericht über den Beitritt der Türkei , hrsg. von der Europäischen Kommission, 2007 (PDF)

Links zur Osterweiterung:

Die Osterweiterung kompakt (Länder, Daten, EU-Lexikon, Ratgeber und Personen)    
Mehr Europa (Website der Europäischen Union in Deutschland zur Eu-Erweiterung 
Europa wird bunter (Europäisches Informations-Zentrum Niedersachsen) 
Europa Erweiterung (Website der Europäischen Kommission


Online Bestellung oder Download über den Informationsdienst des Statistischen Amtes der Europäischen Gemeinschaften (Eurostat) in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Bundesamt):

• Eurostat Jahrbuch der Regionen 2009
  Das Statistische Jahrbuch der Regionen 2009 von Eurostat bietet eine Fülle von Informationen über das Leben in den europäischen Regionen der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie der Kandidatenländer und EFTA-Länder.
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  Dieses umfassende Taschenbuch über die Bewerberländer und die möglichen Bewerberländer enthält Daten aus den Jahren 1998 bis 2008. Erscheinungsdatum 07.06.2010 (eng. Sprache)