Europawahl 2019

 

EU-Assoziationsabkommen

Der Begriff "Assoziierung" und die Assoziierungsabkommen der EU

Die Assoziierung ist ein besonders enges wirtschaftliches Kooperationsverhältnis zwischen Drittstaaten und der Europäischen Union. Ziel ist ein möglichst ungehinderter Handel und die Abschaffung der Beschränkungen im Warenverkehr.  Assoziierungsabkommen enthalten oft auch Regelungen zum politischen Dialog und zur engen Zusammenarbeit in Kultur, Wissenschaft und Bildung.

Die Assoziierung geht zwar über rein handelspolitische Vereinbarungen hinaus, bedeutet jedoch keine Beteiligung und kein Stimmrecht in den EU-Entscheidungsgremien. Eine Assoziierung begründet grundsätzlich auch keinen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft. In den mit den Reformstaaten in Mittel- und Osteuropa geschlossenen Europa-Abkommen bekannte sich die EU jedoch zum Ziel des Beitritts dieser Länder (Erweiterung).

Die Assoziierungsabkommen der EU können sehr verschiedene Zielrichtungen haben:

  • Vorstufe zum EU-Beitritt
  • Die AKP-Staaten (Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks)
    Die Abkommen haben einen entwicklungspolitischen Hintergrund. Anlass für den Abschluss dieser Abkommen war die Einführung des gemeinsamen Außenzolls der EG-Staaten
  • Die Mittelmeerländer
    Besondere Beziehungen mit der EU begründen auch die Assoziierungsabkommen mit den Mittelmeerdrittländern im Rahmen der Partnerschaft "Europa-Mittelmeer". Sie sehen ähnliche Vereinbarungen vor wie die Europa-Abkommen. Sie enthalten aber keine Beitrittsperspektive.
  • Partnerschaftsabkommen
    Partnerschafts- und Kooperationsabkommen hat die EU mit Russland, der Ukraine, Weißrussland, Moldawien, Kasachstan, Kirgisistan, Georgien, Armenien und Aserbaidschan geschlossen. Diese Abkommen sind keine Assoziierungsverträge. Sie sehen aber einen institutionalisierten politischen Dialog vor. Den betroffenen Ländern werden beim Handel keine weiterreichenderen Zugeständnisse eingeräumt als anderen Drittstaaten.

(Quelle: Die Bundesregierung: Europa-Lexikon)


 

Engere Beziehungen mit den Nachbarstaaten im Osten der EU
(Infografik, EU-Parlament)

Europa ist größer als die Europäische Union. Um den Austausch mit den Nachbarn im Osten zu intensivieren, trafen sich EU-Politiker und Staats- und Regierungschefs der EU in Vilnius mit ihren Amtskollegen aus den Östlichen Partnerstaaten. Zwar hatte die Ukraine bereits im Vorfeld des Gipfels beschlossen, das Assoziationsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen. Doch Moldawien und Georgien suchen die Nähe der Union. Unsere Infografik zeigt, worum es geht. 


Infografik: So würden sich die Beziehungen mit Assoziationsabkommen verändern (Quelle: Europäische Kommission)

EU-Assoziationsabkommen und die Ukraine

Im November 2013 setzte die ukrainische Regierung Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit der EU aus. Als Folge begannen in der ganzen Ukraine sofort Proteste für eine europäische Integration. Es folgte die Absetzung der Regierung, dann der Krim-Konflikt mit Russland. Dem Land könnte die Spaltung, wenn nicht sogar ein Krieg drohen. Der Gegensatz zwischen dem westlich-orientierten und dem pro-russischen Bevölkerungsteil und damit zwischen West und Ost wird damit wieder zum Politikum.

Der Begriff „Euromaidan“ entsteht und es kommt zu dramatischen Szenen auf dem Maidan-Platz in Kiew.

Institutionen

 

LpB-Dossier: Nervenkrieg Ukraine

 

Die Entwicklung in der Ukraine erregt international tiefe Besorgnis. Erst die Proteste auf dem Maidan-Platz, dann die Absetzung der Regierung, die Abspaltung der Halbinsel Krim und jetzt die schweren Unruhen in der Ostukraine. Dem Land könnte die Spaltung, wenn nicht sogar ein Krieg drohen. Der Gegensatz zwischen dem westlich-orientierten und dem pro-russischen Bevölkerungsteil und damit zwischen West und Ost wird damit wieder zum Politikum.
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